Änderung der Thüringer Kommunalordnung- Stellungnahme des vtw

Es liegt ein Gesetzesentwurf zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung vor. Darin enthalten sind auch Änderungsvorschläge die erhebliche Auswirkungen auf unsere kommunale Wohnungsunternehmen haben können. Unter Einbeziehung der Justiziare unserer Wohnungsunternehmen (FA Rechtsfragen) und der Mitglieder der AG Kommunale Wohnungsunternehmen des vtw haben wir eine umfangreiche Stellungnahme gefertigt. Wir haben diese an dem Innen- und Kommunalausschuss des Thüringer Landtages geschickt, der den vtw ausdrücklich im Rahmen des schriftlichen Anhörungsverfahrens dazu aufgefordert hatte. Die Stellungnahme finden Sie nebenstehend. Weitere diesbezügliche Anregungen und Hinweise nehmen wir sehr gerne entgegen. Bitte schicken Sie diese an unsere Justiziarin Claudia Dithmar unter claudia.dithmar@vtw.de.