Geplante Novelle des BauGB
Das Baugesetzbuch soll durch das Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung geändert werden. Das BMWSB hat am 30. Juli 2024 den Referentenentwurf an die Verbände zur Stellungnahme verteilt. Anlass der Überarbeitung sind zum Einen klimatische Veränderungen und damit verbundene Belastungen der Kommunen durch Starkregen oder Trockenheit. Sowie zum anderen die Notwendigkeit mehr und schneller bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, bspw. durch Aufstockung, Verdichtung, Baulandumlegung mit sozialem Flächenbeitrag, komm. Vorkaufsrechten und einen Umwandlungsschutz von Mietwohnungen.
Infoseite Bundesbauministerium: BMWSB – Startseite – Bezahlbar, beschleunigt, bedarfsgerecht – Die Novelle des Baugesetzbuches (BauGB) (bund.de)
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Antje Schmidt
Referentin Prozessmanagement Planung / Bau / Energie
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E-Mail: Antje.Schmidt [at] vtw.de